Aktuelles rund um unsere Rechtsgebiete

Nicht selten wird im November / Dezember das sogenannte Weihnachtsgeld – auch Weihnachtsgratifikation genannt – an den Arbeitnehmer ausgezahlt. Einen Anspruch auf diese hat der Arbeitnehmer jedoch nur dann, wenn der Arbeitsvertrag, der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung eine entsprechende Zahlungsverpflichtung des Arbeitgebers vorsieht oder eine solche vor dem Hintergrund des arbeitsrechtliches Gleichbehandlungsgrundsatzes oder der sogenannten […]

Eltern eines neugeborenen Kindes, die einer nichtselbständigen Tätigkeit nachgehen, haben das Recht, sich für einen bestimmten Zeitraum von der Arbeit freistellen zu lassen. Dieser Zeitraum wird Elternzeit genannt. Während dieser besteht zugunsten der Eltern des Kindes ein besonderer Kündigungsschutz.   Arbeitnehmer, die sich in der Elternzeit befinden, dürfen von ihrem Arbeitgeber während dieser Zeit nicht […]

Mit Urteil vom 31.08.2006 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf eine klare Entscheidung zur Rückgabe eines Mietobjekts getroffen. Gemäß § 546 Abs. 1 BGB ist der Mieter verpflichtet, die Mietsache bei Beendigung des Mietobjekts an den Vermieter zurückzugeben, ihm mithin den freien Besitz an diesem einzuräumen.  Dies geschieht durch Übergabe der bei Mietbeginn erhaltenen sowie der im […]

Oft sind Väter und Mütter von ihrem privaten und beruflichen Umfeld derart gestresst, dass sie abends, wenn sie von der Arbeit nach Hause kommen, schlichtweg keinen Nerv mehr auf endlos lange Diskussionen mit ihren Kindern haben. Oft sind diese auch einfach nur frech, versuchen, trotzig ihren eigenen Kopf durchzusetzen und widersetzen sich dem Wort ihrer […]